SessionNet | Kreistag - 18.06.2020

Sitzung

KT/16/2020

Gremium

Kreistag

Raum

23936 Grevesmühlen, Sporthalle des Gymnasiums am Tannenberg, Rehnaer Str. 51,

Datum

18.06.2020

Zeit

17:00-20:40 Uhr

öB KTS 18062020

Anlage 1 mündl Bericht final

Niederschrift Kreistag nur öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung durch den Kreistagspräsidenten
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der 8. Kreistagssitzung vom 07.05.2020		Anlage 1 mündl Bericht Anlage 2 PPP zum Corona-Virus
Ö 5	Wahl der/des Beigeordneten und 2. Stellvertreterin/2. Stellvertreters der Landrätin (Wiederholung der Wahl aufgrund des Widerspruchs durch das Innenministerium) Beschluss: Wahl	108/01/2020	Beschluss 071-08/2020 Vorlage KT
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen des Kreistagspräsidenten
Ö 8	Bericht der Landrätin und Anfragen zum Bericht
Ö 9	Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern und dem Landkreis Nordwestmecklenburg über die Zusammensetzung und die Höhe der Anteile der Kinder- und Jugendförderung gemäß § 6 Absatz 2 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes M-V Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	103/51/2020	Beschluss 079-09/2020 Vorlage KT 103-51-2020 Anlage 1 KJFG 103-51-2020 Anlage 2 Haushaltsbegleitgesetz 103-51-2020 Anlage 3 Erste Landesverordnung zur Änd der Jugendförderung 103-51-2020 Anlage 4 Vereinbarung 2020 bis 2022
Ö 10	Bestellung von zwei Prüferinnen des Fachdienstes Rechnungs- und Gemeindeprüfung Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	106/10/2020	Beschluss 080-09/2020 Vorlage KT
Ö 11	Vereinbarung zur Kostentragung und -erstattung für die Beschaffung von Schutzausrüstung und die Finanzierung der Abstrichzentren Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	125/FB II/2020	Beschluss 081-09/2020 Vorlage KT Anlage Entwurf Mustervereinbarung
Ö	Anträge aus den Fraktionen
Ö 12	Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds im Ausschuss für Bildung und Kultur Beschluss: einstimmig unverändert beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	036/SPD/2020	Beschluss 082-09/2020 Antrag
Ö 13	Teilnahme des Landkreises Nordwestmecklenburg an der Aktion "Stadtradeln 2021" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 21, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	046/GRÜNE/2020	Beschluss 083-09/2020 Antrag
Ö 14	Erkennen der Klimakrise als wichtige Aufgabe kommunalen Handelns Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	038/GRÜNE/2020	Antrag Anlage Protokollauszug ALUL 26022020 TOP 6
Ö 15	Investitionsunterstützung für freiwillige Feuerwehren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	036/CDU/2020	Beschluss 084-09/2020 Antrag
Ö 16	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 Beschluss: beschlossen mit Festlegungen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	042/CDU/2020	Beschluss 086-09/202 Antrag
Ö 17	Homeoffice und mobiles Arbeiten für die Kreisverwaltung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	043/FDP/PIRATEN/2020	Beschluss 087-09/2020 Antrag
Ö 18	Beschleunigte Digitalisierung an den Schulen in Nordwestmecklenburg Beschluss: beschlossen mit Festlegungen	044.1/FRA/2020	Beschluss 088-09/2020 Antrag
Ö 19	Informationen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N	Nichtöffentlicher Teil
N 20	Vergabeangelegenheiten
N 21	Informationen und Anfragen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: